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Erfindungen

Ihre Untersuchungen haben interessante neue Ergebnisse geliefert? Sie planen gerade die dazugehörige Publikation? Dann ist dies genau der Zeitpunkt, um zu überlegen, ob Sie eine Erfindung in den Händen halten, die auch eine kommerzielle Bedeutung hat, z.B. weil sie gewerblich anwendbar ist.

Gemäß deutschem Arbeitnehmererfindergesetz sind Sie verpflichtet, solche Erfindungen Ihrem Arbeitgeber zu melden. Soweit es sich um eine Diensterfindung handelt, wird er prüfen, ob er eine Patentanmeldung vornehmen möchte. Da diese Prüfung Zeit beansprucht, sollten Sie Erfindungen frühzeitig melden, z.B. wenn Sie eine Publikation verfassen und nicht erst, wenn diese kurz vor der Veröffentlichung steht.

Für eine Patentierung muss eine Erfindung neu sein und sich in ausreichendem Maße vom Stand der Technik abheben. Das heißt, sie muss auf einer erfinderischen Leistung basieren und nicht naheliegend sein. Durch diese Kriterien wird sichergestellt, dass nicht jede noch so kleine Neuerung für sich schon zu einem Schutzrecht führt, das den Fortschritt auf dem betreffenden Gebiet auch blockieren könnte. 

Bevor Ihr Arbeitgeber entscheidet, ob er Ihre Erfindung in Anspruch nehmen und eine Patentanmeldung vornehmen möchte, muss er deshalb prüfen, in welchem Verhältnis Chancen und Kosten einer Patenterteilung zu dem ökonomischen Potenzial Ihrer Erfindung stehen.

Nimmt er Ihre Erfindung in Anspruch, muss er 30% aller Einnahmen, die er mit dem Patent erzielt, an Sie als Hochschulerfinder (bzw. an die Erfindergemeinschaft) weiterleiten. Weitere Einnahmen fließen häufig in das Forschungsbudget der beteiligten Abteilungen.

Die folgenden Einrichtungen haben die MBM ScienceBridge GmbH mit der Prüfung von Erfindungsmeldungen beauftragt:

  • Georg-August-Universität
  • Stiftung Universität Hildesheim
  • Leuphana Universität Lüneburg
  • Hochschule Ostfalia
  • Hochschule Hildesheim / Holzminden / Göttingen
  • Hochschule Hannover
  • Tierärztliche Hochschule Hannover
  • Laserlaboratorium Göttingen
  • Laser Zentrum Hannover

Als Mitarbeiter einer dieser Einrichtungen können Sie sich gerne frühzeitig an uns wenden, um zu klären, ob Sie eine Erfindung in den Händen halten und welche nächsten Schritte damit zu gehen sind.

Erfindungsmeldungen reichen Sie, vorzugsweise nach vorheriger Absprache mit der MBM ScienceBridge GmbH, bei Ihrer entsprechenden Hochschule oder Forschungseinrichtung ein. Die aktuellen Formulare für eine Erfindungsmeldung stehen in unseremDownloadbereich für Sie bereit.

Weitere Informationen finden Sie in unserem FAQ Bereich.

Gerne können Sie uns bei Fragen auch telefonisch kontaktieren oder einen Termin für ein Informationsgespräch vor Ort vereinbaren.

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